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   OLG Düsseldorf, 17.11.2008 - VII-Verg 49/08   

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https://dejure.org/2008,7530
OLG Düsseldorf, 17.11.2008 - VII-Verg 49/08 (https://dejure.org/2008,7530)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 17.11.2008 - VII-Verg 49/08 (https://dejure.org/2008,7530)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 17. November 2008 - VII-Verg 49/08 (https://dejure.org/2008,7530)
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Kurzfassungen/Presse

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Wird zitiert von ... (10)Neu Zitiert selbst (4)

  • OLG Düsseldorf, 13.04.1999 - Verg 1/99

    Rechtsschutz für Bieter nach dem neuen Vergaberechtsänderungsgesetz: Erstes

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 17.11.2008 - Verg 49/08
    Die Zeitspanne zwischen Kenntniserlangung und Rüge darf maximal zwei Wochen betragen (vgl. BayObLG NZBau 2000, 481, 483; OLG Düsseldorf NZBau 2000, 45, 47= NJW 2000, 145).
  • BayObLG, 12.04.2000 - Verg 1/00

    Vergabe von Leistungen im Rahmen eines Vergabeverfahren

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 17.11.2008 - Verg 49/08
    Die Zeitspanne zwischen Kenntniserlangung und Rüge darf maximal zwei Wochen betragen (vgl. BayObLG NZBau 2000, 481, 483; OLG Düsseldorf NZBau 2000, 45, 47= NJW 2000, 145).
  • OLG Düsseldorf, 05.09.2007 - Verg 19/07

    Rechtzeitigkeit einer Rüge im Vergabeverfahren; Grenzen der nachträglichen

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 17.11.2008 - Verg 49/08
    Der Antragstellerin, die bei Abfassung des Rügeschreibens anwaltlich nicht vertreten war, war eine angemessene Prüfungs- und Überlegungsfrist zuzubilligen (vgl. OLG Düsseldorf, Beschl. v. 5.9.2007, VII-Verg 19/07, Umdruck S. 8).
  • VK Bund, 30.07.2008 - VK 1-90/08

    Migration der Verfahrenssoftware, Pflege der Verfahrenssoftware sowie deren

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 17.11.2008 - Verg 49/08
    Die sofortige Beschwerde der Antragstellerin gegen den Beschluss der 1. Vergabekammer des Bundes vom 30. Juli 2008 (VK 1-90/08) wird zurückgewiesen.
  • OLG Karlsruhe, 04.12.2013 - 15 Verg 9/13

    Begriff des sonstigen schwerwiegenden Grundes i.S. von § 17 Abs. 1 Nr. 3 VOB/A

    Es ist die Prüfung vorzunehmen, ob weniger einschneidende Alternativen zur Aufhebung in Betracht kommen und ob zu der beachtende Grundsatz der Verhältnismäßigkeit nicht weniger einschneidende Maßnahmen als die Aufhebung des Verfahrens insgesamt rechtfertigt oder erfordert (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 14.01.2009, Verg 49/08 -[...] Rn. 42, Portz in Kulartz/Marx/Portz/Prieß, a. a. O., § 17 Rn. 20).
  • VK Baden-Württemberg, 25.10.2016 - 1 VK 45/16

    Öffentliche Auftragsvergabe: Aufhebung eines auf die Vergabe von Bauleistungen

    Die Vergabestelle hat mögliche Alternativen zur Aufhebung des Vergabeverfahrens zu erwägen und insbesondere zu prüfen, ob der zu beachtende Grundsatz der Verhältnismäßigkeit nicht weniger einschneidende Maßnahmen als die Aufhebung des Verfahrens insgesamt gerechtfertigt oder gefordert hätte (OLG Karlsruhe, Beschluss vom 27. September 2013 - 15 Verg 3/13 m. w. N.; OLG Düsseldorf; Beschluss vom 14.01.2009 - Verg 49/08 - juris Rn. 42; Portz in Kulartz/Marx/Portz/ Prieß, Kommentar zur VOB/A, § 17 Rn. 20).
  • OLG Karlsruhe, 27.09.2013 - 15 Verg 3/13

    Anforderungen an die Ermessensentscheidung der Vergabestelle bei der Aufhebung

    Zu prüfen hatte sie in diesem Zusammenhang auch, ob weniger einschneidende Alternativen zur Aufhebung in Betracht kommen und ob der zu beachtende Grundsatz der Verhältnismäßigkeit nicht weniger einschneidende Maßnahmen als die Aufhebung des Verfahrens insgesamt rechtfertigt oder fordert (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 14.1.2009 - Verg 49/08 - juris Rn. 42; Portz in Kulartz/Marx/Portz/Prieß, VOB/A, § 17 Rn. 20).
  • VK Münster, 21.07.2011 - VK 9/11

    Nachfordern von Nachweisen: Frist von sechs Tagen reicht nicht aus!

    Ob die Verdingungsunterlagen geändert worden sind, ist im Wege eines Vergleiches des Angebotsinhalts mit der in den Verdingungsunterlagen geforderten Leistung zu ermitteln, OLG Düsseldorf, 17.11.2008, Verg 49/08.
  • KG, 20.04.2011 - Verg 2/11

    Vergabe von Leistungen: Präklusion wegen unterlassener unverzüglicher Rüge;

    Eine Änderung an den Vertragsunterlagen im Sinne des § 16 EG Abs. 4 Satz 1 VOL/A nimmt ein Bieter dann vor, wenn das Angebot des Bieters eine Vorgabe des Leistungsverzeichnisses nicht einhält (ebenso zu § 25 Nr. 1 Abs. 1 Buchst. d) VOL/A [2002]: BGH, Beschluss vom 26.09.2006 - X ZB 14/06, Rdnr. 50 zit. nach Juris; zu §§ 21 Nr. 1 Abs. 4, 23 Nr. 1 Buchst. d) VOL/A a.F. [2006]: OLG Düsseldorf Beschluss vom 17.11.2008 - VII-Verg 49/08, Rdnr. 58 zit. nach Juris; Lausen in Müller-Wrede, VOL/A, 3. Aufl. 2010, § 16 EG Rdnr. 88; Dittmann in Kulartz/Marx/Portz/Prieß, VOL/A, 2. Aufl. 2011, § 16 EG Rdnr. 84).
  • VK Schleswig-Holstein, 22.07.2009 - VK-SH 6/09

    Auftraggeber darf Form der zu verwenden Posten vorgeben!

    Dies gilt insbesondere auch für technische Abweichungen zwischen dem, was der öffentliche Auftraggeber fordert, und dem, was der Bieter anbietet (vgl. etwa BGH, Urteil vom 01.08.2006 ­ X ZR 115/04; OLG Schleswig, Beschluss vom 30.05.2006 ­ 6 Verg 5/05; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 17.11.2008 - VII-Verg 49/08).
  • VK Schleswig-Holstein, 26.05.2009 - VK-SH 4/09
    Dies gilt insbesondere auch für technische Abweichungen zwischen dem von dem öffentlichen Auftraggeber vorgelegtenLeistungsverzeichnis und dem Angebot des Bieters (vgl. etwa BGH, Urteil vom 01.08.2006 ­ X ZR 115/04; OLG Schleswig, Beschluss vom 30.05.2006 ­ 6 Verg 5/05; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 17.11.2008 - VII-Verg 49/08).
  • VK Sachsen, 13.05.2016 - 1/SVK/004-16

    Handschriftliche Ergänzungen mit Querverweisen führen zum Angebotsausschluss!

    Der Begriff der Änderung der Vertragsunterlagen ist wie eingangs dargelegt weit auszulegen, eine Änderung liegt insbesondere dann vor, wenn der Bieter den Umfang der ausgeschriebenen Leistungen einschränkt (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 17. November 2008 - VII-Verg 49/08).
  • VK Sachsen, 19.05.2010 - 1/SVK/015-10

    Keine Toleranzgrenze im Vergaberecht! - Nichtoffenes Verfahren

    Eine Änderung der Verdingungsunterlagen liegt daher vor, wenn der Bieter die zu erbringende Leistung abändert und eine andere als die ausgeschriebene Leistung anbietet (BSG, B. v. 22.04.2009 - Az.: B 3 KR 2/09 D; OLG Düsseldorf, B. v. 17.11.2008 - Az.: VII-Verg 49/08).
  • VK Westfalen, 12.03.2015 - VK 1-5/15

    Vorabinformationsschreiben stellt keinen Zuschlag dar!

    OLG Düsseldorf, Beschlüsse vom 22.8.2000, Verg 9/00, vom 4.5.2009, Verg 68/08, vom 17.11.2008, Verg 49/08).
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